Wir stellen uns schützend vor die Republik

Ich zerbreche mir schon die ganze Zeit darüber den Kopf, wieso wir Frauen zu der Ehre kommen, daß drei Kolleginnen hintereinander hier im Hohen Hause sprechen. Da ich den Männern gegenüber prinzipiell mißtrauisch bin, sehe ich darin irgendeine Absicht. Ich hoffe aber, daß es eine gute Absicht ist.

Ich möchte nicht sehr gerne gegen eine Kollegin dieses Hohen Hauses hier polemisieren, und ich werde es auch nicht tun. Aber ich möchte die Frau Abgeordnete doch darauf hinweisen – obwohl ich annehme, daß das nicht ihre Schuld ist, sondern daß es Schuld der Statistiker ist -, daß es nicht der Fall ist, daß wir heute mehr berufstätige Frauen haben als vor dem ersten Weltkrieg. Nach der Statistik mag dies stimmen, aber Tatsache ist, daß früher die Frauen aus dem Volk, die nicht sozialversichert waren, waschen, bedienen und so weiter gegangen sind. Aber das nur so nebenbei.

Es ist nicht das erste Mal, daß ich die Aufgabe habe, hier in diesem Hohen Hause einen bestimmten Personenkreis zu vertreten, und ich hoffe, daß ich Ihnen damit eine Freude mache – das geht an die Kollegen der rechten Seite -, wenn ich sage, daß es aller Voraussicht nach das letzte Mal sein wird, daß ich hier spreche, und zwar für jenen Kreis spreche, der unsagbares Leid erdulden mußte, weil diese Menschen von dem glühenden Wunsch beseelt gewesen sind, daß die Freiheit und die Gerechtigkeit wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden sollen. Ich spreche von jenen Menschen, die in der Zeit von 1934 bis 1945 das Menschenrecht, die Demokratie und die Menschenwürde höher gestellt haben als ihre eigene Freiheit, ihre Gesundheit und ihr Leben, die sehr oft nach dem Spruch eines Dichters auch gegen ihre Familien grausam sein mußten, denn wir wissen alle, daß die Familien jener Menschen die eingesperrt, die verfolgt gewesen sind, oft dem größten Elend preisgegeben waren.

Es wäre nicht möglich, daß ich alle unsere Wünsche zu dieser 19. Novelle zum Opferfürsorgegesetz hier kundtue. Es tut mir leid, daß der Herr Staatssekretär Soronics – das ist kein Vorwurf, weil er ja die ganze Zeit hier gesessen ist – im Moment nicht hier ist, denn trotz der Opposition muß ich feststellen, daß ich mich sehr darüber freue, sagen zu können, daß es auch nicht nötig ist, daß ich alle Wünsche im einzelnen hier dem Hohen Hause kundtue, denn der Herr Staatssekretär Soronics war von der Frau Minister mit der Aufgabe betraut worden, die Wünsche der Opfer anzuhören, und so waren wir – die ÖVP-Kameradschaft, der KZ-Verband, der Bund sozialistischer Freiheitskämpfer, ich war nicht dabei, weil ich krank war – beim Herrn Staatssekretär Soronics.

Und ich muß sagen, daß alle, die mit uns dort gewesen sind, sehr erstaunt waren, denn so etwas haben wir noch niemals erlebt, auch nicht beim Herrn Bundeskanzler Klaus, nämlich, daß sich der Herr Staatssekretär Zeit genommen hat, uns anzuhören, daß er eine Sachkenntnis bewiesen hat, die verblüffend gewesen ist. Das möchte ich sagen, weil Sie immer glauben, wir lächeln und sind begeistert darüber, wenn wir irgendeine Forderung zu stellen haben, und Sie können diese nicht erfüllen. Das wäre ein gefährliches Lächeln, wenn wir das wünschen würden. Daher möchte ich nicht anstehen, hier zu sagen, daß ich im Namen der Opfer dem Herrn Staatssekretär sehr herzlich für sein Verständnis danke.

Wenn ich trotzdem hier nun einige Wünsche anführe, so möchte ich sehr bitten, mir zu glauben, daß dies keine Rangordnung bedeutet. Der Golgathaweg der Opfer ist so vielfältig, daß es kein Gesetz geben könnte - und wäre es noch so stark -, das imstande ist, die einzelnen Probleme hier zu fassen. Daher ist es unser Wunsch, daß in dieser 19. Novelle das Sozialministerium die Möglichkeit haben soll, nach reiflichster Prüfung die Grenz- und die Härtefälle aus der Welt zu schaffen, um diesen Menschen gerecht zu werden.

Wir haben einen kleinen Kreis von Opfern, die aus dem Ausland zurückgekommen sind, die vom Hilfsfonds einen bestimmten Betrag erhalten haben. Durch diesen Betrag wurden sie aus dem Opferfürsorgegesetz ausgeschieden. Die Sehnsucht nach der Heimat hat sie hierher zurückgetrieben, und daher unsere Forderung, daß man jenen Leuten - es ist ein ganz kleiner Kreis, es sind lauter alte Menschen, und es ist eine Analogie zu den Witwen, die heiraten und fünf Jahre Abfertigung bekommen - ermöglichen soll, wieder in die Rechte des Opferfürsorgegesetzes zu kommen, wenn der empfangene Betrag ausgeschöpft ist.

Die Opfer haben einen steuerfreien Betrag von S 364,-, und dies seit 1952. Unser Wunsch ist es seit Jahren, daß entweder jedem ein Jahresbetrag von S 1000,- gegeben werden soll als Ablöse, weil es auch verwaltungstechnisch viel einfacher sein würde, oder daß der steuerfreie Betrag erhöht werden soll.

Es ist mir eine Herzensangelegenheit - da ich von einem steuerfreien Betrag spreche -, hier zu bitten, daß man die Legende, die bösartige Legende aus der Welt schafft, nämlich die Legende, die immer wieder verbreitet wird, daß unsere sehr dezimierte jüdische Bevölkerung keine Steuern zu leisten habe. Das ist eine Lüge, das ist nicht wahr, und jeder ist dazu verpflichtet, einem solchen Gerede entgegenzutreten.

Wir haben hier den Tapferkeitsmedaillenträgern eine Erhöhung zugebilligt, und wir haben dafür gestimmt. Ich glaube, daß es wohl ohne jeden Zweifel ist, daß der Soldat eine Waffe in der Hand hatte, daß er sich wehren konnte, aber diejenigen, die in den Gefängnissen und in den Konzentrationslagern waren - und hier sitzen viele in diesem Hohen Hause, und sie wissen es -, hatten keine Waffe. Die einzige, die sie hatten, das war die glühende Hoffnung, daß endlich diese Zeit, diese grausame Zeit ihr Ende finden möge, und der Glaube daran, daß endlich dieses Unrecht zu Ende gehen werde. Ich glaube daher, daß es tapferere Menschen als diejenigen, die in der Hölle gewesen sind, die in dieser Hölle den Kopf aufrecht getragen haben, nicht gibt.

Unser Wunsch wäre auch, daß die Haftentschädigung nach Opfern, die jetzt an Bedingungen geknüpft ist, den Eltern oder den Kindern ohne jede Bedingung gegeben wird. Und wir schließen uns den berechtigten Wünschen der Kriegsopfer an, nämlich den Wünschen, daß man auch die Rente der Opfer des Faschismus und die verschiedenen Zuwendungen dynamisieren soll.

Wir haben nach langem Fordern erreicht, daß den Hinterbliebenen jener Menschen, die aus Angst vor der Verhaftung Selbstmord begangen haben oder die irgendwo bei der Verhaftung an Ort und Stelle getötet worden sind, ein bestimmter Betrag ausgefolgt werden soll. Es gibt aber auch Menschen, die mit der Waffe in der Hand sich dem Gegner entgegengestellt haben. Es gibt solche, die sich dagegen stellten, daß Brücken und Häuser zerstört werden, und die dann getötet worden sind. Ich glaube, daß es ein berechtigtes Anliegen von uns ist, wenn wir ersuchen, daß man auch diese Opfer anerkennen soll.

Und nun: es gibt keine Vererbbarkeit der Haftentschädigung. Das ist ein dringendes Anliegen von uns. Darf ich einen einzigen Fall - und es sind nicht so viele Fälle, als ich Finger an der Hand habe - hier wiedergeben. Bei mir in der Zelle war ein 20jähriges Mädchen, das jeden Tag am Abend von der Gestapo geholt worden ist, das am Morgen blutig geschlagen in diese Zelle kam, dies deshalb, weil sich diese Zwanzigjährige geweigert hatte, ihre Kameraden preiszugeben. Sie kam mit mir ins Konzentrationslager und war sechs Jahre dort. Sie hatte das Glück, nach 1945 zu heiraten, und das noch größere Glück, auch ein Kind zu bekommen. Sie starb aber, bevor das Gesetz für die Haftentschädigung zum Gesetz erhoben werden konnte. Ich glaube aber, daß man mit dem Tod kein Geschäft machen soll. Ich glaube, daß es eine Selbstverständlichkeit ist, dem Kind diese Haftentschädigung, die die Mutter bekommen hätte, wenn sie noch ein paar Monate hätte leben können, auszuzahlen, noch dazu, wo es nur einen kleinen Personenkreis betrifft.

Man muß auch jene Stellen im Gesetz korrigieren, die jene Menschen betreffen, die Opfer und Hinterbliebene sind. Hier ist beim zweiten Teil der Haftentschädigung ein Unrecht geschehen, das aber zu kompliziert ist, als daß ich Sie bei der fortgeschrittenen Zeit damit belasten möchte.
Unser Anliegen ist es auch, daß man für jene Opfer, die jetzt in die Bauernkrankenkasse und in die Krankenkasse der Gewerbetreibenden hineinkommen sollen, eine Möglichkeit schafft, daß dies nicht geschieht. Wir wollen ja mit dieser Krankenkasse einen Personenkreis von Menschen glücklich machen. Sie verstehen es nur nicht, und sie können es auch noch gar nicht verstehen, und zwar deshalb nicht, weil diese ganzen Dinge irgendwie kompliziert sind, aber es ist doch ein Unrecht, daß ein Bauer, der im Konzentrationslager war, oder ein Gewerbetreibender, der dieses Leid erduldet hat, der bis jetzt alle Rechte bei der Gebietskrankenkasse beanspruchen konnte, jetzt in die Bauernkrankenkasse oder in die Kasse der Gewerbetreibenden hineingezwängt werden soll. Ich glaube, daß hier eine Korrektur unbedingt notwendig ist.

Der Kreis der Opfer und der Hinterbliebenen ist sehr klein geworden, unendlich klein, denn es sind heute kaum mehr 8000 Menschen, die irgendwelche Zuwendungen nach diesem Gesetz bekommen, und der Herr Finanzminister hat einen traurigen Bundesgenossen - dafür kann er nichts -, das ist der Tod, das heißt, daß zu der Stunde, da ich hier stehe, und jeden Tag immer wieder Menschen aus diesem Kreis sterben und daher die Pflicht der materiellen Versorgung für die Betreffenden entfällt.

Wir mußten seit 1960 von den Mitteln, die im Budget jeweils eingestellt waren, da unsere Forderungen nicht durchgesetzt werden konnten, 160 Millionen Schilling an den Herrn Finanzminister zurückgehen lassen. Wir glauben daher, daß man eine schlechte Visitenkarte im Ausland abgibt und daß es ein Unrecht gegenüber diesen Menschen ist, wenn man diesen bescheidenen Wünschen nicht gerecht wird.

Aber nicht nur das. Wir haben zum erstenmal in Österreich auf diesem so verantwortungsvollen Posten des Sozialministeriums eine Frau. Frau Minister, betrachten Sie das jetzt nicht als Spitze – es ist nämlich keine -, wenn ich mir zu behaupten erlaube, daß wir Sozialisten das Gefühl nicht loswerden, daß wir ein bißchen mit dazu beigetragen haben, daß Sie, Frau Minister, heute diesen Sessel einnehmen. Denn unsere Journalisten haben einen sechsten Sinn. Dieser sechste Sinn führt sie zwar manches Mal in die Irre, aber manches Mal kommt es doch zu verblüffenden Ergebnissen und Prophezeiungen in der Zeitung, und man wundert sich nur, woher sie das alles nehmen. Und so können Sie ruhig in der Zeitung vor dem 6. März nachlesen, daß wir sozialistischen Frauen auch nicht müde gewesen sind – bitte, es war nicht ein ganz leichter Kampf, denn so leicht haben wir es mit unseren Männern auch gerade nicht – und daß schon vor dem 6. März festgestanden ist, daß wir in der Richtung hin auch unsere Wünsche haben.

Der erste Sozialminister war Ferdinand Hanusch – ein Weber. Nun ´Ferdinand´ sollte ja unser Vorschlag nicht heißen, aber eine Analogie mit dem Weber sollte er haben. Daher kann ich das Gefühl nicht loswerden, daß durch diese Kenntnis schon ein gewisser Nachdruck geübt worden ist und daß wir heute nun eine Frau als Sozialminister haben. Nur hoffe ich, daß ich die Kollegen des ganzen Hauses nicht schockiere, wenn wir das so betrachten, daß wahrscheinlich auf diesem Stuhl niemals mehr ein Mann sitzen wird. Das ist meine tiefste Überzeugung, und das betrachte ich als etwas Positives.

Eine Anerkennung der Österreichischen Volkspartei den Frauen gegenüber kann ich aber - das muß ich ehrlich sagen - nicht feststellen. Bedenken Sie nur, daß wir Sozialistinnen im Bundesrat 7 Frauen als Vertreterinnen haben, die ÖVP aber keine einzige, daß es, wie ich glaube, 6 oder 7 weibliche Landtagsabgeordnete der ÖVP gibt, aber 20 der SPÖ, daß in diesem Hause Sie die Mehrheit haben, wir aber haben 7 weibliche Vertreterinnen und Sie nur 3, dann ist es Beweis genug, daß diese Behauptung nicht stimmt. Also bitte fordern Sie mich nicht heraus, auf dieses Kapitel einzugehen. Ich glaube auch, Frau Minister, daß es für Sie leichter gewesen ist, als Sie hier als Abgeordnete gestanden sind und sich für verschiedene Belange der Menschen eingesetzt haben. Ich kann mir schon vorstellen, daß Sie es jetzt nicht so einfach haben.

Jeder Abgeordnete, der die Ehre hat – und ich habe es immer als eine Ehre betrachtet -, diesem Hohen Haus anzugehören, stellt sich doch irgendeine Aufgabe. Ich hatte mir die Aufgabe gestellt, daß ich es noch erleben werde, daß bei der Budgetdebatte in diesem Hause nicht mehr zur Frage der Kriegsopfer und der Opfer des Faschismus geredet werden muß, weil diese Dinge erledigt sind. Leider hat sich dieser Traum nicht erfüllt, und so kann ich nur einen Appell an das ganze Hohe Haus richten, da wir doch das Leid nicht zum Verschwinden bringen können. Wir können die Gequälten, die Gemarterten, die Vergasten nicht zum Leben erwecken. Aber eines, Frau Minister, das sollten wir und das müßten wir, nämlich den längst fälligen blutigen Wechsel einlösen, und zwar mit den Forderungen, die in der 19. Novelle verankert sind, indem wir den Opfern jener unseligen Zeit gerecht werden.

Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Erlauben Sie mir bitte, da es das letzte Mal ist, daß ich hier bei diesem Rednerpult stehe, daß ich noch ein paar andere Gedanken wiedergebe. Ich hätte das ja in meinen Diskussionsbeitrag einbauen können, aber ich wollte das nicht und hoffe daher, daß Sie, Herr Präsident, es nicht für unrichtig halten – unrichtig ist es ja in Wirklichkeit, das will ich gar nicht bestreiten – und mir das auszuführen gestatten.

Es ist mir während der Budgetdebatte von einem Kollegen hier zugerufen worden – ich habe das als ein Kompliment aufgefaßt -, daß ich schon so alt und noch immer so temperamentvoll und angriffslustig sei und so weiter. Wissen Sie, durch mein ganzes Leben hindurch konnte ich eines nicht: Unrecht erdulden und Unrecht sehen. Und ich konnte niemals Lesebuchgeschichten leiden, die die Dinge mit einer Gloriole darstellen, die überhaupt nicht vorhanden ist. Es empört sich in mir alles, wenn von sogenannten Unredlichkeiten et cetera gesprochen wird und wir alle wissen, wie die tatsächlichen Verhältnisse sind. Man kann es nicht unwidersprochen lassen, wenn in einer Märchensendung der Jugend gesagt wird, daß es ein Frauennachtarbeitsverbot in der Zeit vor und während des Ersten Weltkrieges gegeben hat.

Ich selbst war noch nicht 15 Jahre alt und bin von 7 Uhr abends bis 6 Uhr früh als Hilfsarbeiterin gestanden. Man soll die Dinge nicht so darstellen, daß das Wahlrecht gegeben worden ist, ohne daß durch Jahrzehnte hindurch das Volk an die Tore des Parlaments geklopft hat. Ich sehe heute noch meinen Vater, der ein Arbeiter war, der von einer Wahlrechtsdemonstration mit einer blutigen Schulter nach Hause gekommen ist, weil auch er der Meinung war, daß jeder Bürger in diesem Staate das gleiche Recht habe.

Und noch eines: Der Herr Generalsekretär hat, ich glaube, es war in der letzten Rede, davon gesprochen, daß es sieben Jahre der Diktatur gegeben hat. Das soll man nicht tun. Man soll die Dinge sagen, wie sie sind. Es hat nicht sieben Jahre, sondern es hat elf und, wenn man will, zwölf Jahre der Diktatur gegeben, weil bereits 1933 dieses Parlament ausgeschaltet gewesen ist.

Der Herr Altbundeskanzler Gorbach hat gestern am Abend eine kurze Rede gehalten, die ich in jedem Wort unterstreichen kann, die ich absolut für richtig halte. Aber, Herr Altbundeskanzler, Sie sollten auch unsere Stellungnahme zu all den Problemen verstehen. Es hat eine Zeit gegeben, da viele Vertreter dieses Hohen Hauses, alle vier Bundespräsidenten, Jonas, Renner, Körner, Schärf, Kreisky, Probst, Broda, Benya, Kratky, Kunst, Kostroun, Spielbüchler, Häuser, Skritek und noch viele andere in den Kerkern von 1934 bis 1938 gesessen sind. Es kommt ja in der Geschichte oft vor, daß aus den Verfolgern Verfolgte geworden sind. Das war schließlich und endlich 1938 der Fall.

Darf ich Ihnen noch ein einziges Wort erzählen aus der Zeit, als wir vom Konzentrationslager heimgefahren sind. Ich bin nach Wien gefahren, habe zwei Autobusse geholt, um die Kameradinnen aus dem Lager heimzuführen, aus Ravensbrück, das 80 km von Berlin entfernt ist. Als wir nach Berlin gekommen sind, standen Hunderte Menschen vor den Autobussen und baten uns, daß wir sie doch in die Heimat mitnehmen sollen. Darunter war ein Mann, der vom Leid gezeichnet gewesen ist, der sehr schlecht ausgesehen hat, aber er kam mir irgendwie bekannt vor. Als ich ihm sagte, wir dürfen nur Verfolgte KZler mitnehmen, da zeigte er mir seinen russischen Ausweis, den Propusk, auf dem stand: Josef Reither. Als ich den Namen las, sagte ich sofort: Sind Sie der Herr Landeshauptmann Josef  Reither? – ich hätte ihn nicht mehr erkannt. Er war es. Wir haben diesem Herrn Landeshauptmann Reither den besten Platz im Autobus angewiesen. Ich habe ihn gefragt: Herr Landeshauptmann, glauben Sie noch immer, daß wir Sozialdemokraten so schlechte Menschen sind? – Da hat der Herr Landeshauptmann erwidert: ´Nein, ich habe da draußen im Konzentrationslager viel gelernt.´

Das war in Wirklichkeit die Grundlage dafür, daß im Jahre 1945 wieder aufgebaut werden konnte, denn – ich hoffe, es schockiert Sie nicht – ich habe treue und teure Freunde, die Ihrer Partei angehören, ich politisiere mit ihnen nicht. Aber hoffentlich schockiert Sie auch das nicht, wenn ich sage, daß ich auch unter den Kommunisten Freunde habe, die ich in der damaligen Zeit gewann, Freunde, die Monarchisten sind, und auch solche, die früher Nationalsozialisten waren, in Ungnade gefallen sind und dann ins Konzentrationslager kamen. Diese Freundschaft ist ja in Wirklichkeit mit nichts aufzuwiegen. Denn wer sich dort bewährte, wer diesem Teufelskreis widerstehen konnte, wer nicht untergegangen ist – ich glaube, da kann mann nicht nach dem Parteimitgliedsbuch schauen -, dieser Mensch hat sich bewährt, und man muß glücklich darüber sein, daß man solche Freunde hat.

Wir waren in der Koalition, und es hat eine Weile gedauert, bis wir uns zu dieser Koalition durchringen konnten. Aber wir sind Besessene der Koalition geworden. Wirklich Besessene aus dem Gefühl heraus, daß es viel gescheiter ist, am Tisch miteinander zu streiten, als eine Stunde Krieg zu führen, wie einmal ein Großer gesagt hat.

Jetzt müßte ich, Herr Abgeordneter Kranzlmayer, zu den Wahlen kommen, zum 6. März. Ich schenke es mir. Aber es kam die Stunde, da wir zur Kenntnis nehmen mußten, daß uns das, was wir angestrebt haben und was wir verdient hätten, nicht wurde. Sie haben aber den Degen vor dem Besiegten nicht gesenkt. Sie haben uns nicht die Hand gereicht, sondern ich habe das immer als die Faust im Nacken bezeichnet, die wir zu spüren bekommen haben. Daher müssen Sie jetzt zur Kenntnis nehmen, daß wir in der Opposition sind und daß wir diese Opposition mit allen uns zustehenden Rechten führen werden. Nicht mit einem Lächeln der Schadenfreude, nein, ich sage noch einmal, das wäre ein gefährliches Lächeln, denn wir haben schon einmal die Zeit erlebt, da wir in den Abgrund hineingeschlittert sind. Ich möchte gar nichts anderes, als daß wir der Jugend das ersparen.

Und noch ein Wort: Ich habe das Gefühl, daß wir mit den Beschuldigungen aufhören sollten. Ich darf das sagen, weil niemand glauben wird, daß mich irgendeine Freundschaft mit der kleinen Opposition verbindet. Das ist meine persönliche Einstellung: Wer keine Blutschuld auf sich geladen hat, wer keine Denunziation begangen hat, wer sich nach 1945 ehrlich in den Dienst der Demokratie, der Republik gestellt hat – ich glaube nicht, daß es uns guttut und daß es richtig ist, einzelne im Hohen Hause mit Vorwürfen zu überschütten. Das sollten wir nicht tun.

Wir sollten auch eines nicht: uns gegenseitig nicht kritisieren. Ich gehöre ja auch zu denen, die nicht schweigen können; wer schweigt, der scheint zuzustimmen, heißt es. Aber in keinem Parlament der Welt gibt es das, daß dann, wenn der Präsident des Hohen Hauses die Glocke in die Hand nimmt, nicht Ruhe in dem Hause eintritt. Das ist kein Personenkult. Es ist ganz egal, wer dieser Präsident ist. Aber er repräsentiert die Würde dieses Hauses.

Daher glaube ich, daß Kritiken sein sollen, daß wir uns gegenseitig unseren Standpunkt erklären sollen, denn mich wird auch niemand jemals dazu bringen, daß ich nicht glühend davon überzeugt wäre, daß der Sozialismus der Weg ist, der die Menschen glücklicher macht. Aber ich respektiere jeden, der genau dieselbe Einstellung in seiner Sache hat. Aber daß wir den jungen Leuten oben auf der Galerie die Szene bieten, daß sich nicht einmal der Präsident des Hauses durchsetzen kann, das sollten wir nicht tun. Da sollte irgendeine innere Disziplin sein, der wir uns alle unterwerfen. Ich glaube, sie würde uns guttun.

Und zum Schluß: Ich glaube, daß wir es den Opfern der beiden Weltkriege, den Millionenopfern, den Opfern der beiden Faschismen schuldig sind, trotz Opposition, trotz aller politischen Gegensätze, alles daranzusetzen, damit der Jugend und der kommenden Generation die Zeit erspart bleibt, die so grausam in uns allen liegt, und daß wir uns schützend vor diese so blutig und so schwer erkämpfte demokratische Republik Österreich stellen.

(Rosa Jochmann. 1901-1994. Demokratin, Sozialistin, Antifaschistin, VGA-Dokumentation 2/2001, S. 19-22; Rosa Jochmann. Porträt einer Sozialistin. Zeitdokumente 40, Wien: Verlag der SPÖ, S. 25-32.)

„Nie zusehen, wenn Unrecht geschieht“

AZ: In letzter Zeit gibt es immer wieder Warnungen vor einer Verschärfung des politischen Klimas. Was hat sich Ihrer Meinung nach seit Ihrem Ausscheiden aus dem Parlament geändert? Gibt es Anzeichen für eine Polarisierung wie in der Zwischenkriegszeit?

JOCHMANN: Ich sage, was mein Herz belastet. Mich belastet vor allem anderen das Schauspiel, das der Jugend gegeben wird. Die Menschen machen´s sich sehr leicht und schimpfen ununterbrochen über die Jugend, aber das Vorbild, das ihnen die Erwachsenen geben, ist ja auch nicht dazu angetan, den jungen Menschen einen Anreiz zu geben, irgend etwas zu tun. Es gibt ein Wort, das heißt, es ist egal, was man tut, das Wesentliche ist, daß man etwas tut, auch wenn das falsch ist.

Ich erinnere mich an meine eigene Jugend, wieviel Blödsinn ich geredet hab´ bei Konferenzen. Ich bin noch nicht vierzehn gewesen, als ich in die Fabrik ging, und habe dort das Unrecht empfunden und die Ausbeutung. Die jungen Menschen haben damals bis achtzehn ja nur die Hälfte von dem bekommen, was die Erwachsenen gekriegt haben. Die Arbeitsverhältnisse und der Betrieb selber mit all seinen Dingen, die heute undenkbar sind.

Waschen verboten

Wir haben uns in der Fabrik heimlich eine kleine Schüssel hinter die Kisten gestellt, damit wir uns die Hände waschen konnten, damit es der Alte, der ´Direktor´ nicht sah. Auf den Toiletten war der Sitzplatz so angelegt, daß die Arbeiterin ja nicht in Versuchung kam, zu sitzen. Außerdem waren die Türen oben und unten ein großes Stück frei, damit man hineinsehen konnte.

Wenn der Gewerbeinspektor kam, ist der Betrieb, der Jahre lang verdreckt ist, geputzt worden bis in den letzten Winkel. Wir alle bekamen frische Schürzen und Kopftücher, damit der Herr Gewerbeinspektor - Inspektorin gab´s damals keine - tief beeindruckt von dem, was es da gibt, nach Hause geht. Kaum war er bei der Tür draußen, wurden uns die Schürzen weggenommen und die Kopftücher, und das alte Leben ging weiter. Wenn man aus dem Betrieb hinausging, wurde man etwa in der Seifenfabrik von der Portierin abgegriffen, ob man ja nicht ein Stück Seife mitnahm, aber für den Herrn Direktor sind Musterpakete hergerichtet worden, die wir ihm in die Wohnung bringen mußten.

Nachtarbeit mit fünfzehn

Später war ich dann in der ´Ariadne´, einem Betrieb, der unter Kriegsdienstrecht gestanden ist. Ich war damals fünfzehn und mußte Nachtschicht arbeiten, von 7 Uhr abends bis 6 Uhr früh.

AZ: Und diese Umstände haben Sie bewogen, sich politisch zu betätigen?

JOCHMANN: Ins politische Leben bin ich gekommen, weil ich nie Unrecht ertragen konnte und kann und weil ich nie zusehen konnte, daß jemand Unrecht geschieht. Ich habe immer älter ausgeschaut als ich war, und man konnte erst mit 24 Betriebsrat werden, aber ich war es schon mit 21 und Betriebsratsobmann mit 22.

Wir hatten da eine Lohnbewegung, und da war eine ältere Frau, die nur aufgeräumt hat, und die hat nichts draufgekriegt. Die hat mir so leid getan, daß ich bei einer Versammlung, zu der ein Gewerkschaftsbeamter gekommen ist, aufgezeigt hab´ und gesagt hab´, daß ich das für ein großes Unrecht anschau´. Alle kriegen was drauf, und nur die eine nicht. Der ist dann auf mich aufmerksam geworden, und die Gewerkschaft hat mich in Schulen und Kurse geschickt. Ich bin zu Fuß gegangen, von Simmering in die Ebendorfer Straße, weil ich nicht das Geld für die Straßenbahn hatte. Und dann bin ich in die Arbeiterhochschule geschickt worden, beim ersten Jahrgang 1926. Das war ein Werk Otto Bauers. In diese Arbeiterhochschule durften nur Menschen, die keine Vorschulung hatten und kein Studium. Dort habe ich Otto Bauer lieben und schätzen gelernt wie keinen Menschen in der ganzen Welt.

AZ: Bundeskanzler Kreisky hat vor kurzem bei Ihrer Geburtstagsfeier in Favoriten betont, daß Sie von Otto Bauer auch immer gut behandelt wurden, im Gegensatz zu manchen Intellektuellen.

JOCHMANN: Otto Bauer hatte eine geradezu unfaßbare Liebe und Verbundenheit zu den Menschen aus der Fabrik. Obwohl er sehr viel zu tun hatte, ist er nach dem Vortrag immer noch bei uns gesessen, und einmal hat er zu mir gesagt: Sie sind so blaß, sind Sie krank? Sag ich: Nein, aber ich hab in Eichgraben eine Frauentagsversammlung, dort muß ich reden und ich hab so eine Angst, das kann ich Ihnen überhaupt nicht sagen. Ich möcht´ krank werden. Da hat er mich liebevoll angeschaut und gesagt: Wissen Sie, das ist das sogenannte Lampenfieber, erst wenn Sie es einmal nicht mehr haben, Genossin Jochmann, dann müssen Sie sich beobachten, das ist die Verantwortung, die in Ihnen liegt. Ich hab´ es in Wirklichkeit nie abgelegt, Ich brauch nur das erste Wort sagen, dann ist alles weg, aber bis dorthin zittere ich mich bei jeder Rede durch, auch heute.

AZ: Sie haben den Renner-Preis bekommen und die Geldsumme für die ehemaligen Kinder aus dem KZ Ravensbrück gestiftet. Was waren die Beweggründe dafür?

Die Kinder von Ravensbrück

JOCHMANN: Zuerst habe ich mir gedacht, man nimmt an, ich spende das Geld für die Kinder der Dritten Welt. Dann sind mir aber die Kinder aus dem KZ Ravensbrück eingefallen. Ich kann mich noch an Weihnachten 1934 erinnern. Wir mußten von 24. bis 26. Dezember von früh bis 8 Uhr abends stehen, regungslos, als ´Strafe´ dafür, weil die Kläranlagen wieder einmal verstopft waren, in der ersten Reihe die Kinder. Um 8 Uhr ist die Sirene gegangen, dann haben wir abtreten können, und die Kinder waren natürlich erstarrt. Wir haben nichts zu essen bekommen bis 26. Dezember. Auch die Kinder nicht. Wir haben heimlich doch immer wenigstens für die Kinder etwas gehabt. Es ist keine Kerkermauer zu hoch und kein elektrischer Draht zu dicht, daß Menschen, die dahinter sind, sich nicht irgendwie helfen. So unfaßbar es ist, und wenn es noch so grauenhaft ist, es ist unmöglich, daß der Häftling nicht irgendwo eine Möglichkeit findet, sich das Leben leichter zu machen. Im Bunker gab es das Klopfsystem. A ist ein Klopfer, B zwei Klopfer, Orthographie mußt´ da ganz vergessen, und nach jedem Wort streichelt man die Mauer.

Für die Kinder jedenfalls haben wir dann noch irgendwie, irgendwo etwas gefunden. Diese Kinder, ich kenne im ganzen zehn, und die sind alle in den Oststaaten. Sie sind alle Mütter und eine ist Großmutter. Zuerst habe ich mir gedacht, ich hole sie einzeln, dann habe ich mich entschlossen, ich hole sie alle zu einem gemeinsamen Wiedersehen, und ich hoffe auch, mit ihnen nach Ravensbrück zu fliegen. Das wird erst im Frühjahr sein. Ich bin ja mit allen in Verbindung, und wenn sie mir schreiben, dann schreiben sie ´Mein liebes Mütterchen´.

AZ: Sie haben immer ein gutes Verhältnis zur Jugend gehabt und auch oft in Schulen Vorträge gehalten.

JOCHMANN: Nach dem Holocaust hatte ich über 100 Diskussionen. Ich  wußte schon vorher, daß es gar nicht stimmt, daß die Jugend anders ist, als wir es waren. Wenn Menschen straucheln, hat das immer eine Ursache. Käthe Leichter und ich sind im Lager oft mit Straßenmädchen, Diebinnen und Hochstaplerinnen zusammengesessen, und die Straßenmädchen waren das Liebenswerteste, was man sich vorstellen kann, die solidarischsten, die diszipliniertesten.

Aber zurück zum Holocaust: Wie ich nach der Fernsehdiskussion nach Hause gekommen bin, läutet um 3 Uhr früh das Telephon. Ein Nazi beschimpft mich auf das ordinärste. Sag ich: Ich mache Ihnen einen Vorschlag. Ich gebe Ihnen mein Wort, bei mir ist niemand. Ich bin ganz allein. Ich zahl Ihnen das Taxi. Bitte nehmen Sie sich ein Taxi. Ich steh unten beim Tor. Ich erwarte Sie. Ich möchte so gern Ihnen in die Augen schauen und mit Ihnen reden. Der war bei einem Automaten, der hat dreimal eingeworfen, aber er hat nicht die Courage gehabt, zu kommen.

Einmal kam mir nach einer Diskussion ein junger Mann zur U-Bahn nach und hat zu mir gesagt: Bitte Frau Nationalrat, einen Moment, ich möchte Ihnen so gern etwas sagen. Wissen Sie, mein Vater, der ist heute noch ein Nazi, aber Sie haben mich überzeugt. Womit kann ich Ihnen eine Freude machen? Da habe ich ihn in die Arme genommen und gesagt: Wennst´ mir weiß Gott was dahergelegt hättest, hättest mir nicht so eine Freude machen können wie mit dem, was du mir jetzt gesagt hast. Ich muß dir sagen, wenn ich nicht im Lager gewesen wäre, ich könnte es nicht glauben.

Es ist zwar spät, daß man diese Diskussion mit der Jugend macht, es ist seelisch und körperlich furchtbar nachher, aber ich halte es für die einzige Möglichkeit.

Gegen Waffen für Argentinien

AZ: Genosse Hindels hat bei Ihrer Geburtstagsfeier gesagt, daß die sozialistische Moral bei manchen ein Fremdwort geworden ist. Es gab in letzter Zeit auch Diskussionen um Panzerexporte.

JOCHMANN: Ich habe im Parlamentsclub gesagt, daß ich mir oft wünsche, daß es einen Himmel gibt und Victor Adler und die Pioniere der Arbeiterbewegung herunterschauen und daß sie sehen, daß viel mehr als ihre Träume verwirklicht worden ist. ´Was wir erhoffen von der Zukunft Fernen, daß Brot und Arbeit uns gesichert stehn, daß unsre Kinder in der Schule lernen und unsre Greise nicht mehr betteln gehen´, das war unser Programm, das einfachste, das jeder Mensch verstanden hat. Die Programme heute sind ja oft für den arbeitenden Menschen unverständlich. Ich möchte, daß Victor Adler sieht, daß das alles erreicht worden ist.

Aber manchmal wünsche ich mir, daß sich der Himmel verdunkelt, besonders dann, wenn man der Meinung ist, daß Sportler unbedingt nach Chile fahren müssen und wenn nach Argentinien Waffen geliefert werden. Ich war selbst Betriebsobmann und habe manche Entscheidung fällen müssen. Ich weiß, wie schwer es ist, daß es auch für die Regierung nicht leicht ist, trotzdem ist es ein Bruch mit den absoluten Grundsätzen des Sozialismus, mit der internationalen Solidarität.

AZ: Würden Sie ihr Leben, wenn Sie es noch einmal beginnen könnten, anders leben?

JOCHMANN: Ich denke mir oft, ich hätte viel mehr lernen sollen. Ich habe eine Sprachbegabung, aber ich hatte nie Zeit dazu. Meine Verhaltensweise könnte ich aber nicht ändern. Mein Vater war Sozialdemokrat, und er ging nie in die Kirche, aber wir Kinder mußten beten. Über unserem Bett hing ein Bild von Karl Marx und eines von Lassalle und dazwischen die heilige Familie in blauer Seide. Und wie ich als Kind gebetet habe, hab´ ich geglaubt, der Karl Marx ist der liebe Gott.
Wenn wir auf dem Laaerberg zusammengekommen sind und Würstel oder Kracherl wollten, dann hat der Vater gesagt, wenn der Herr Marx kommt. Und wenn wir mit der Straßenbahn fahren wollten, hat er auch gesagt: Wenn der Herr Marx kommt. Mein Vater hat vom ´Kapital´ und von den Theorien des Karl Marx keine Ahnung gehabt, aber er hat die Wirklichkeit begriffen.

Arbeiter-Zeitung, 18.7.1981, abgedruckt in: Rosa Jochmann. 1901-1994. Demokratin, Sozialistin, Antifaschistin, VGA-Dokumentation 2/2001, S. 24-27.

Der ehemalige Bundespräsident Heinz Fischer über Rosa Jochmann (2008):

„Ich habe Rosa Jochmann und auch ihre Mitstreiterinnen Rudolfine Muhr und Maria Emhart im Jahr 1957 kennen und schätzen gelernt und ihren Lebensweg bis zu ihrem Tod auf das Aufmerksamste verfolgt. Bei manchen Erzählungen von Rosa Jochmann über das Ende der Demokratie in Österreich und über die Zeit des Nationalsozialismus musste man buchstäblich den Atem anhalten.

Manchmal hatte man den Eindruck, dass sie erzählen und berichten musste, um die dramatischen und traumatischen Eindrücke zu verarbeiten. Tatsächlich konnte man gelegentlichen Hinweisen von Rosa Jochmann entnehmen, dass sie bis zu ihrem Ableben in ihren Träumen immer wieder von der schrecklichen Vergangenheit eingeholt wurde. (…)

In die Karteikarte, die die Parlamentarierin Rosa Jochmann in den 1960er Jahren ausfüllte, schrieb sie als Berufsbezeichnung „Arbeiterin“. Rosa Jochmann, oft als „große alte Dame der Sozialdemokratie“ bezeichnet, war zeitlebens stolz auf ihre soziale Herkunft. Die persönliche Erfahrung von Armut und Not, zwölf Stunden Fabrikarbeit bereits als Vierzehnjährige, formte sie, wie viele andere, die um die Wende zum 20. Jahrhundert geboren wurden, zur „glühenden Sozialistin“ – wie sie selbst sagte.

„Was Dich heraushob später aus der Masse, das hättest Du auf keiner Universität gelernt, es steht in keinem Studierbuch, das lerntest Du aus dem Buch des Lebens, es war in Dir, und so wurdest Du, die niemals mit ansehen konnte, daß jemandem ein Unrecht geschieht, für jene, die stumm blieben, die glaubten, sich nicht wehren zu können, zur Sprecherin“, schrieb Rosa Jochmann am 29. Mai 1981 anlässlich des 80. Geburtstages ihrer gleichaltrigen Freundin und Weggefährtin Marie Emhart in der Arbeiter-Zeitung. Das galt wohl gleichermaßen für Rosa Jochmann selbst. Für beide begann die Politisierung im Betrieb, bei der harten Arbeit an der Maschine, beide wurden als junge Frauen Betriebsrätinnen, beide widmeten ihr Leben voll und ganz der politischen Arbeit und beide waren später (nach 1934) im Landesgericht Wien als „Politische“ inhaftiert.

Die Zeit des Aufbruchs nach dem Ersten Weltkrieg weckte große Hoffnungen und Erwartungen. „Wir stehen in einer gewandelten Welt“, schreibt Adelheid Popp – deren Nachfolgerin als Frauenzentralsekretärin der SDAP Rosa Jochmann 1933 wurde – 1929 in ihrem Buch „Der Weg zur Höhe“.

Rosa Jochmann und ihre Generation mussten die bittere Enttäuschung der Jahre 1933 und 1934 zur Kenntnis nehmen. Für Rosa Jochmann bedeutete die Ausschaltung der Demokratie, dass es moralisch und politisch geboten war, sich zur Wehr zu setzen. Sie bezahlte ihren Mut, in der Illegalität weiterzuarbeiten, Hilfe für verhaftete und verfolgte Freunde und Freundinnen zu organisieren, mit Haftstrafen und Polizeischikanen.

Als Kanzler Schuschnigg kurz vor dem Anschluss 1938 eine Versöhnung mit der Arbeiterschaft suchte, reiste Rosa Jochmann ein letztes Mal voller Optimismus zu Otto Bauer nach Prag und traf ihn tief resigniert: “Nein, Genossin Jochmann, jetzt marschiert der Hitler ein. Und der Hitler bringt den Krieg.“ Doch Rosa Jochmann wollte Österreich nicht verlassen. Sie wurde verhaftetet und ins KZ Ravensbrück deportiert.

Im Alter von 44 Jahren nach dem Ende des Krieges endlich wieder frei, gehörte sie zu jenen, die sich sofort dem Aufbau der Demokratie und dem Wiederaufbau Österreichs widmeten. Bei den ersten Wahlen im Herbst 1945 wurde sie in den Nationalrat gewählt, dem sie bis 1967 angehörte.
Als Rosa Jochmann anlässlich ihres 80.Geburtstages mit der Ehrenbürgerschaft der Stadt Wien ausgezeichnet wurde, erfolgte der Beschluss einstimmig. Sie galt über Parteigrenzen hinaus als eine moralische Instanz der Republik. Der Weg bis dahin war allerdings nicht immer leicht. Mit großem persönlichem Engagement setzte sie sich für die Wahrung der Rechte der Opfer des Faschismus ein. Sie ist nie müde geworden, Aufklärungsarbeit zu leisten und vor Gefahren für die Demokratie zu warnen.

In einem sehr berührenden persönlichen Brief, den mir Rosa Jochmann am 4. Juni 1972 geschrieben hat, berichtet sie unter anderem über das, was sie im KZ erlebt hat: „Glaubst Du, dass man vergessen kann ... dass junge Menschen geholt wurden und wir standen beim Zählappell und zwanzig Minuten später hörten wir Schüsse und wussten, dass diese unsere Kameradinnen eben erschossen worden sind. Oder vor dem Bad standen die Kinder, Mütter und Greise und winkten mit den Augen, die Kinder spielten, wie Kinder eben spielen, waren lieblich und reizend und Du wusstest, das sie in Kürze im Gas erstickt werden ...“

Selbstverständlich haben die persönlichen Erfahrungen der politischen Verfolgung und der KZ-Haft ihr politisches Denken und Handeln nachhaltig geprägt. Die daraus folgende Emotionalität ihrer Wortmeldungen wurde von politischen Gegnern manchmal zum Anlass genommen, Rosa Jochmann „mangelnden Abstand“ gegenüber den Ereignissen der Jahre 1934 bis 1945 vorzuwerfen.

Doch gerade als eine, die das Grauen der KZ-Haft erlebt hat, war sie auch der festen Überzeugung, dass man den Menschen vergeben müsse, und zwar Versöhnung im Sinne einer Konsolidierung der gespaltenen Nachkriegsgesellschaft, nicht im Sinne des Vergessens der Opfer des Faschismus und des Nationalsozialismus: „Vergessen niemals, aber verzeihen“ lautete ihr Motto, das sie nicht in allen, aber in vielen Fällen anwendete.

„Ich glaube, daß wir es den Millionen Opfern der beiden Weltkriege und des Faschismus schuldig sind, trotz aller politischen Gegensätze alles daranzusetzen, damit der Jugend und der kommenden Generation die Zeit erspart bleibt, die so grausam in uns allen liegt und dass wir uns schützend vor diese so blutig und so schwer erkämpfte Republik Österreich stellen“, sagte Rosa Jochmann in ihrer Abschiedsrede als Parlamentarierin.

Kaum jemand, der Rosa Jochmann erlebt hat, konnte sich ihrem Charisma entziehen. So ist sie zu einer Symbolfigur des Antifaschismus geworden (…)." 

Heinz Fischer, „Vorwort des Bundespräsidenten“ (2008), abgedruckt in: Rosa Jochmann. Eine außergewöhnliche Frau. 1901-1994, VGA-Dokumentationen 3&4/2008, S. 3-4.